Sehr geehrte Inhaberinnen und Inhaber,
werte Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer,
geschätzter Paderborner Mittelstand,

die Inflation und die höchsten Energie- und Rohstoffpreise seit Jahrzehnten bedrohen massiv den deutschen Mittelstand: Ob Handwerker, Bäcker, Metzger, Einzelhändler, etc. Sie alle stehen durch eine grundlegend falsche Politik der Ampel-Regierung vor massiven wirtschaftlichen Einbußen bis hin zur Insolvenz.

Allerdings ist diese Politik nicht wie ein Naturereignis aufgrund höherer Gewalt vom Himmel gefallen, sondern das Resultat einer fatalen Verkettung vom politischen Fehlentscheidungen der Bundesregierung und ihren Vorgängern.

Millionen Bürgerinnen und Bürger werden hier von der Berliner Politik sanktioniert, anstatt im Sinne des eigenen Volkes Politik für Deutschland zu machen. Das heißt im Klartext: Souverän auf Augenhöhe mit anderen Staaten Verträge auszuhandeln und diese auch einzuhalten!

Die Moralweltmeister in Berlin dürfen nicht ihre zweifelhafte Moralität an die erste Stelle politischen Agierens setzen, sondern die Interessen der Bürger vertreten. Wir brauchen günstige und somit sozial verträgliche Energie, um unseren Industriestandort zu erhalten und unseren Wohlstand zu erhalten, daher müssen wir mit Russland über die Wiederaufnahme von Erdgaslieferungen durch Nordstream 1 in Dialog treten sowie Nordstream 2 öffnen und natürlich unsere drei verbliebenen Kernkraftwerke in Betrieb halten.

Wir haben mit der deutschen Technik der Dual-Fluid-Reaktoren beste Möglichkeiten den Strom für unsere Industrienation günstig zu produzieren, doch die Klima- und Weltenretter der Bundesregierung geben lieber Indien 10 Mrd. € für die utopische Klimapolitik, anstatt mit rationaler Politik die eigenen Bürger zu entlasten.

Gerne möchte ich Ihre Betriebe in Paderborn besichtigen, um mir Ihre tagtägliche Arbeitskraft vor Augen zu führen und mit Ihnen persönlich über ihre individuellen oder auch strukturellen Probleme zu sprechen und bestenfalls über konstruktive Lösungsansätze zu diskutieren – wie Sie politisch am besten helfen können. Wir wollen als freiheitlich-konservative Partei bestmöglich Ihre Interessen zur Wohlstandsmehrung unserer Stadt und unserem Land unterstützen, denn das ist die Grundüberzeugung unserer Partei. Unser Land und unsere Leute zuerst!

Im Deutschen Bundestag setzt sich unsere AfD-Bundestagsfraktion unter anderem für folgende Maßnahmen ein:

1. Die Sanktionsmaßnahmen gegen Russland treffen in Wahrheit vor allem die eigene Wirtschaft und müssen daher unverzüglich beendet werden, damit unsere deutschen Unternehmen wieder prosperieren und Arbeitsplätze erhalten bleiben können.

2. Wiederaufnahme der russichen Gaslieferungen durch Nordstream 1 und 2, Aktivierung der zum Teil nagelneuen Kohlekraftwerke (wie z.B. Datteln III) sowie Weiterbetrieb der letzten drei verbliebenen Kernkraftwerke.

3. Steuern und Abgaben auf Grundnahrungsmittel und Treibstoff reformieren – Preistreiberei stoppen! Wir sollten die Steuern und Abgaben gerade in dieser Krisenzeit gezielt und erheblich senken, damit die Bürger endlich entlastet werden. Die Lebensmittel für den alltäglichen Bedarf müssen für jeden Bürger erschwinglich bleiben. Deswegen fordern wir die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel befristet in voller Höhe auszusetzen.

4. Tanken darf kein Luxus sein. Die unsoziale Besteuerung des Mineralöls muss kurzfristig erheblich gekürzt und die CO2-Steuer gänzlich gestrichen werden, da durch die Verteuerung von Diesel und Benzin nicht nur Millionen Pendler nicht mehr wissen, wie sie finanziell vertretbar zur Arbeit kommen sollen, sondern weil auch die wirtschaftlichen Prozesse in den kleinen und mittelständischen Unternehmen kaum mehr kostendeckend zu kalkulieren sind. Auf diese Weise könnten sich die Treibstoffpreise vom derzeitigen Niveau aus um bis zu 40% vergünstigen.

5. Rückkehr zu einer stabilitätsorientierten Währungspolitik und das Ende der massiven Geldentwertung durch die gigantischen Anleihekaufprogramme der Europäischen Zentralbank (EZB)! Das planwirtschaftliche Währungskonstrukt „Euro“ wird durch eine einseitige Politik der massiven Geldschwemme auf Kosten eines allgemeinen Wohlstandsverlustes der breiten deutschen Bevölkerung am Leben gehalten. Wir sollen demnächst wohl bis zum 70. Lebensjahr schuften, die niedriegsten Renten im Vergleich zum letzten Gehalt kassieren, damit EU-Südstaatler zum Teil mit Anfang 60 in Rente können? Schluss mit höchsten Steuern und Abgaben, höchsten Energiepreisen und niedrigster Eigentumsquote: Wir brauchen dringend einen freiheitlichen-patriotischen Politikwechsel für die eigenen Bürger.

Ihr

Marvin Weber (Sprecher des AfD-Stadtverbandes Paderborn)