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Demonstration am 4.12.2015 in Salzkotten

Wir haben unter großem öffentlichen Interesse zu einer Demonstration nach Salzkotten eingeladen.
Eine Gegendemo mit Freigetränken und Lifemusik wurde nebenan abgehalten.
Ein Volksfest ist gut, aber wir auf der anderen Seite des Platzes hatten ernste Themen auf dem Programm.
Im Gegensatz zu Oelde gab es eine sehr starke Polizeipräsenz.
Wir haben uns über knapp 400 Besucher gefreut.
Unser Dank geht an die Polizei, die einen geordneten und friedlichen Ablauf ermöglicht hat.

Kriegsflüchtlinge? Selbstverständlich müssen wir helfen!
Das UN Flüchtlingshilfswerk UNHCR hat keine hinreichenden finanziellen Mittel um die Flüchtlingslager im Libanon und der Türkei menschenwürdig zu betreiben. Dort ist unsere finanzielle Hilfe viel effektiver, die Menschen bleiben in ihrem Kulturkreis und können nach Kriegsende zurück in ihre Heimat.

Die Lösung der Flüchtlingskriese kann aber nicht heißen, alle Welt nach Deutschland einzuladen.
Diese Strategie sprengt unsere Sozialsysteme, den Staatshaushalt und gefährdet den inneren Frieden im Land.

Neben der direkten Flüchtlingshilfe vor Ort müssen wir die Ursachen der Kriege angehen. Wer führt fortwährend Angriffskriege (Irak, Afghanistan, Libyen,..) und destabilisiert souveräne Staaten (Syrien, Ukraine,..)? Wer unterhält über 760 Militärbasen in fremden Ländern rund um den Globus, auch in Deutschland?
Wir müssen aufhören, uns an Angriffskriegen zu beteiligen, weder direkt noch indirekt.
Wir dürfen keine Waffen in Kriegsregionen liefern (Syrien, Israel).
Wir dürfen keine Waffen an totalitäre Regime liefern (Saudi-Arabien).
Wir müssen die Aggressoren benennen und sanktionieren.
Wir müssen unsere Beziehungen zu den Großmächten USA und Russland auf den Prüfstand stellen.

Wir müssen in Deutschland aufhören, das geltende Recht zu beugen und zu brechen (Dublin Abkommen, Schengen-Abkommen, Asylrecht im Grundgesetz, Aufenthaltssrecht).
Beispiel:
Auf dem Landwege einreisende Syrer haben kein Recht auf Asyl, da sie aus einem sicheren Drittland kommen (Grundgesetz Art.16a).
Syrer haben teilweise Recht auf Anerkennung als Kriegsflüchtling (Genfer Flüchtlingskonvention), bis sie erstmalig ein sicheres Land erreichen. Weiterreisende werden zu Wirtschaftsflüchtlingen.
Auf dem Landwege nach Deutschland einreisende Syrer haben somit keinen Rechtsanspruch auf Asyl oder Flüchtlingsstatus.
Unabdingbar müssen Einreisende registriert und ihre Identität geklärt werden.
Das Schengen-Abkommen (freier Grenzverkehr innerhalb der EU) scheitert, weil der notwendige Schutz der EU-Außengrenzen nicht gewährleistet wird. Auch ein Rechtsbruch.

Nebenbei: Unsere Forderung nach Beachtung des geltenden Rechts als rechtsradikal zu bezeichnen ist schon ein makaberes Wortspiel, gerade in einem Rechtsstaat.

Wir brauchen keine neuen Gesetze.
Wir müssen nur das geltende Recht einhalten und anwenden!
Wir brauchen wieder eine Regierung, die sich an geltendes Recht hält!
Merkel muss weg!

Es gibt viel zu tun. Das "Pack" packt es an!

Bericht auf "Salzkotten TV"
Presseberichte zur Demo


Die AfD Demonstranten parken an der Sälzerhalle.
Unser Wegweiser, damit sich niemand verläuft...

Verschiedene Medien sind vertreten
WDR, Salzkotten TV und die Tageszeitungen

Zunächst war der halbe Marktplatz mit Polizeifahrzeugen gefüllt

Der Aufbau unserer Bühne wird dokumentiert

Gleich geht es los

Kreisvorsitzender Günter Koch eröffnet die Veranstaltung

Herr Uwe Witt ist der erste Redner
Herr Witt ist Arbeits- und Sozialpolitischer Sprecher der
AfD NRW und Bundesvorsitzender der AVA e.V.
(Alternative Vereinigung der Arbeitnehmer)

Wir machen einen Umzug durch die Innenstadt
Lange Straße, Thüler Straße, Am Wallgraben

Die weihnachtliche Beleuchtung der Stadt und der Geschäfte gibt unserer Aktion ein attraktives Umfeld

Wir freuen uns über die zunehmende Resonanz in der Bevölkerung

Wir biegen von der Langen Straße ab auf die Thüler Straße

Wir passieren das Minipreis-Center

Wir erreichen wieder den Marktplatz

Herr Dr. Christian Blex,
Sprecher des Kreisverbandes Warendorf,
Fraktionsvorsitzender im Kreistag Warendorf

Die Polizei hat zur Gegendemonstration eine breite Sperrzone eingerichtet

Herr Martin Renner ist unser NRW Landesprecher

Herr Renner richtet einige Worte an die Gegendemonstranten

Zum Ende der Veranstaltung singen wir unsere Nationalhymne
Herr Tegethoff übernimmt dazu das Mikrofon

Herr Koch bedankt sich bei den Teilnehmern
und schließt die Versammlung

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