You are currently viewing PM zum Abschluss der schwarz-bündnisgrünen Koalitionsverhandlungen im Rat der Stadt Paderborn

PM zum Abschluss der schwarz-bündnisgrünen Koalitionsverhandlungen im Rat der Stadt Paderborn

Der Stadtverband der AfD Paderborn begrüßt den zeitlich überfälligen Abschluss der
Koalitionsverhandlungen zwischen den beiden stärksten Fraktionen im Rat der Stadt.
Der vorgelegte Koalitionsvertrag spottet erwartbar jeder inhaltlichen Beschreibung.
Bereits die plump instrumentalisierte Silhouette des historischen Rathauses auf dem
Deckblatt der rund 35-seitigen Narrenschiffutopie zwischen Ökosozialisten und
Pseudokonservativen kündet vom Abschluss der Koalitionsverhandlungen mit der
Unterzeichnung des Koalitionsvertrages als grafischem Höhepunkt und absolutem
Hochpunkt der schematischen Darstellung.

Oder um es plakativ mit Hildegard Knef zu formulieren: „Von nun an ging ́s bergab…“
Inhaltlich ist der Koalitionsvertrag ein Zeugnis lagerübergreifender Kompromisssucht
und halbgarer Halbwahrheiten. Es scheint, als hätten sich hier zwei divergierende,
politische Weltanschauungen mit aller Macht zum gemeinsamen Vorgehen gezwungen.
Ein Verhalten, das wir bei der profillosen CDU nur allzu gut kennen, die zum
Machterhalt sicher auch mit der Post-SED, den Linken, koalieren würde. Dass dieser
zermürbende Prozess rund drei Monate andauerte, ist verständlich, liegen die geistlosen
Konzepte und falschen Werte jener Koalitionäre doch naturgemäß weitab
voneinander.

Dass die Behauptung aufgestellt wird, diese Koalition würde ganze fünf Jahre halten
und eine 35seitige Kompromisslitanei im Stile einer schlechten Hausarbeit würde hier
Haltung und Orientierung verschaffen, lässt tiefe Einblicke in die Verzweiflung der
handelnden Protagonisten von CDU und Bündnis 90/Die Grünen zu, die sich ein
Scheitern ihrer leidenschaftslosen Bemühungen nicht eingestehen konnten und
lieber krampfhaft auf Gedeih und Verderb die gemeinsame Flucht nach Vorn antreten
wollen. Koste es den Paderborner Haushalt, was es wolle… Aber nicht mit uns!

Die Alternative für Deutschland in Paderborn erfreut diese grenzenlose Kompromissbereitschaft
beider Fraktionen und ihrer Mutterparteien sehr. Denn nur auf Basis
dieser Bankrotterklärung an das bürgerliche Lager aus FDP, FÜR Paderborn, FBI
und AfD ist der CDU in Paderborn entscheidend beizukommen. Selbiges gilt für die
Bündnisgrünen in ihrem politischen Spektrum, sodass die aufrechten Bürgerinnen
und Bürger Paderborns frohen Mutes sein können, dass beide Parteien ihren
demoskopischen Zenit in den Corona-Klima-Meinungsmache-Umfragen bereits
erreicht haben und diesen alsbald in der Paderborner Realpolitik überschreiten.

Wir von der AfD Paderborn lehnen uns daher nicht aus dem Fenster, wenn wir
postulieren, dass die CDU in Paderborn nicht mehr über 40 Prozent und die
Bündnisgrünen nicht mehr über 25 Prozent hinauskommen werden. Ermüdungseffekte
setzen ein und die Auswirkungen der fatalen Corona-Fehlentscheidungen auf
Bundes- und Landesebene leisten ein Übriges, wovor wir als AfD übrigens schon
lange vor dem Kommunalwahlkampf gewarnt haben.


Ihr AfD-Stadtverband Paderborn
Marvin Weber, Alexander Lex und Sükrü Nergiz